CSU Fraktion im Bezirkstag Mittelfranken

Fraktion im Bezirkstag Mittelfranken

Bezirkstag Mittelfranken
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28.03.2010 08:20

Zentrum für Hörgeschädigte

Sanierung aufgeschoben, aber nicht aufgehoben

Als bedauerlich, aber unabwendbar erachtet die CSU-Bezirkstagsfraktion den vorläufigen Stopp der Planungen für eine Generalsanierung des Zentrums für Hörgeschädigte in Nürnberg.

Die CSU-Fraktion sieht angesichts der prognostizierten Kosten von ca. 44 Mio. EUR und der noch nicht geklärten  Auswirkungen der Inklusionskonzepte zur verstärkten Beteiligung behinderter Menschen in die Gesellschaft keine Alternative zu einer Überarbeitung der bisherigen Planung. Nötig ist hierbei auch eine Beteiligung der Stadt Nürnberg, die mit Kinderbetreuungseinrichtungen im bezirklichen Schulgebäude untergebracht ist. Eine nicht bedarfsgerechte oder gar zu groß dimensionierte Planung würde unnötige Mehrkosten bedeuten, die von den Landkreisen und Gemeinden getragen werden müssten.

Unabhängig vom aktuell ausgesetzten Gesamtkonzept ist für die CSUBezirkstagsfraktion aber auch klar, dass sicherheitsrelevante Maßnahmen keinen Aufschub dulden und der Ist-Zustand nicht auf Dauer hingenommen
werden kann.

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13.12.2011 22:35

Haushaltssitzung des Bezirks am 08.12.2011

Der Bezirkstag von Mittelfranken hat seinen Haushalt am 08.12.2011 in seiner Haushaltssitzung verabschiedet. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Ernst Schuster.

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28.07.2011 15:02

Kein sozialer Kahlschlag trotz ernsthafter Sparbemühungen

Die CSU-Fraktion hat in der heutigen Sitzung des Bezirkstags deutlich gemacht, dass es trotz ernsthafter Sparbemühungen keinen sozialen Kahlschlag in Mittelfranken geben wird, erklärt Fraktionsvorsitzender Ernst Schuster. Deshalb hat die CSU-Fraktion auch nicht allen Vorschlägen aus dem 43-Punkte-Katalog von Bezirkstagspräsident Richard Bartsch und der Bezirksverwaltung zugestimmt.

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